„Mer losse der Dom in Kölle …“

Markenrechtlicher Schutz von Merchandising-Aktivitäten – Update zu Rechtsprechung und spezifischen Problemen bei Schutz und Durchsetzung

I. Einleitung

 1) Definition und Fallgruppen des Merchandising; einführende Typologie

2) Merchandising-Verwertung: Markenrechte in Merchandising-Lizenzvereinbarungen       

II. Eintragung von Marken 

1) Problemkreis 1: Unterscheidungskraft und beschreibende Bedeutung von Namen und Abbildungen populärer Charaktere und Gegenstände

2) Problemkreis 2: Anmeldungen von Begriffen und Zeichen des „kulturellen Allgemeinguts“

3) Problemkreis 3: Bösgläubigkeit von Anmeldungen im Bereich des „kulturellen Allgemeinguts“? 

II. Durchsetzung von Marken 

1) Rechtsverletzende Benutzung: Markenmäßige Benutzung; funktionsbeeinträchtigende Benutzung

2) Spezifische Probleme bei Verwechslungsgefahr: begriffliche Zeichenähnlichkeit, Ähnlichkeit entfernter Warengruppen, Kennzeichnungskraft von Merchandising-Symbolen

3) Bekanntheitsschutz von Merchandising-Symbolen? 

III. Rechtserhaltende Benutzung