Beschäftigung, Selbständigkeit, Betriebsprüfung nach § 28p SGB IV / Vermeidung der Sozialversicherungspflicht

Beschäftigung (§ 7 SGB IV) / Selbständigkeit (§ 7a SGB IV) / Scheinselbständigkeit / Betriebsprüfung nach § 28p SGB IV / Vermeidung der Sozialversicherungspflicht

Im Mittelpunkt stehen zunächst erstens Fragen der Abgrenzung von Beschäftigung, Selbständigkeit und Scheinselbständigkeit einschließlich der Behandlung des GmbH-Geschäftsführers, sodann zweitens solche der Betriebsprüfung nach § 28p SGB IV und drittens Fragen der strafrechtlichen Einordnung des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt nach § 266a StGB. Viertens wird die Frage der Scheinselbständigkeit unionsrechtlich eingeordnet.
Der Diskussion liegen Fallbeispiele zugrunde, die die aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, der Landessozialgerichte, des Bundesgerichtshofs und des Gerichtshofs der Europäischen Union auswerten.