Kurzarbeitergeld und Subventionsbetrug

Während der Corona-Pandemie ist durch den Gesetzgeber ein vereinfachter Zugang zum

Kurzarbeitergeld geschaffen worden.

In der Hochphase der pandemiebedingten Einschränkungen waren fast 6.000.000

Arbeitnehmer in Kurzarbeit.

Gegenwärtig findet die Überprüfung der Anspruchsvoraussetzungen statt.

Neben dem Risiko einer Rückzahlungsverpflichtung stellt sich beim unberechtigten Bezug

von Kurzarbeitergeld auch das Risiko der Strafbarkeit.

Der Vortrag stellt die wesentlichen Normen (§ 264 StGB, 266a StGB) dar und wagt eine

Prognose zur Strafbarkeit in einem Bereich, in dem obergerichtliche Entscheidungen

noch nicht vorliegen.